Umweltkommissar der EU hat wegen des Kraftwerks „Hohe Brücke“ ein Verfahren wegen Vertragsverletzung gegen die Republik Österreich eingeleitet.

Umweltkommissar Janez Potocnik ist mit schweren Geschützen gegen den mit einer Leistung von 2.270 Megawatt dimensionierten Turbinenbau aufgefahren. Der Kommissär reagierte auf eine Beschwerde gegen das Projekt, die der WWF, Fischereiverbände und die Initiative „Pro Ybbs“ in Brüssel eingebracht hatten. Mitte Juli hat das EU-Generalsekretariat ein zehnseitiges Aufforderungsschreiben über mögliche Vertragsverletzungen der Fauna-Flora-Richtlinien beim Ferschnitzer Kraftwerksbau übermittelt. Zwei Monate hat die Republik für die Rechtfertigung Zeit.

Die Vorwürfe umfassen vier Kapitel: So sieht die EU die Erhaltungsziele im Natura 2000-Gebiet, in dem gebaut werden soll, nicht richtig bewertet. Auch die Einschätzung der Schadensbegrenzung und der Ausgleichsmaßnahmen wird angezweifelt. So wie die Einschätzung der Zahl der Fische, for allem des geschützten Huchens, die in den Turbinen umkommen. Nicht einverstanden ist man in Brüssel zudem mit der Einschätzung, ob das Kraftwerk für die Ybbs eine ökologische Verschlechterung bringen könnte.

Aufgrund der Vorbehalte fordert die Grüne Helga Krismer die NÖ Landesregierung auf, das Kraftwerk zurückzuziehen. Wegen des laufenden Verfahrens seien Kommentare nicht möglich, heißt es aus der Abteilung des Umweltlandesrates Stephan Pernkopf. EVN-Sprecher Stefan Zach: “Wir sehen es gelassen. Das ist Behördensache“.

Den Original-Artikel sehen Sie hier: Original-Artikel

Von: Kurier/Wolfgang Atzenhofer